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Über die Notwendigkeit des Ausnahmezustands

TOMORROW 4.0 Mittendrin und danach, die Covid-19-Pandemie


Kursnummer:
Pa1003H

Volkshochschule:

Pankow

Auskünfte zur Anmeldung:

Tel.: (030) 902951700, Fax.: (030) 902951704, E-Mail: vhs@ba-pankow.berlin.de, http://www.vhspankow.de

Fachliche Beratung:

Frau Nicole Mackowiak, Tel.: (030) 90295 1711, Fax: (030) 90295 1704, E-Mail: nicole.mackowiak@ba-pankow.berlin.de

Beschreibung:

"Wenn ich höre, alles andere habe vor dem Schutz von Leben zurückzutreten, dann muss ich sagen: Das ist in dieser Absolutheit nicht richtig." sagt unser Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und meint damit, dass die Außerkraftsetzung bürgerlicher Freiheitsrechte in Konkurrenz stünden mit dem Schutz des Lebens.

Der Gesprächsvortrag widerspricht dieser Auffassung und behauptet: Der
Schutz des Lebens ist absolut und die Außerkraftsetzung der Freiheitsrechte dient sowohl dem Leben als auch dem Schutz der im Grundgesetz festgeschriebenen Freiheitsrechte.

Wenn nun die Rechtsordnung von einer Gefahr bedroht wird, die unser zivilisiertes Zusammenleben zum Einsturz bringt, müssen alle Einschränkungen außer Kraft gesetzt werden, die bei der Bekämpfung jener Gefahr im Wege stehen.

Ob nun der Ausnahmezustand gerechtfertigt ist, hängt allein daran, welchem Zweck er dient. Wird er ausgerufen, um die repräsentativ-parlamentarische Rechtsordnung zu beseitigen (wie z.B. am 28.2.1933 durch die NS-Regierung oder am 30.3.2020 durch Viktor Orban), dann tritt das Widerstandsrecht gemäß Artikel 20 in Kraft. Wird er ausgerufen, um die Rechtsordnung zu retten, dann geschieht das zu Recht.

Die spannende Frage lautet aber: Wer entscheidet darüber, ob die COVID-19-Pandemie einen Zustand der Not bewirkt, die den Ausnahmezustand „not-wendend“ macht? Vorbereitungsmaterial kann angefordert werden bei: wolfgang.ratzel@t-online.de




Zusatzinformation:

Informationen zur Anmeldung und zur Volkshochschule Pankow: 030-902951700 | post@vhspankow.de | www.vhspankow.de | facebook.com/vhspankow | twitter.com/vhspankow | Willkommen zu unseren Kursen!

Bitte beachten Sie:

Bitte beachten Sie, dass im VHS-Gebäude zum Schutz vor dem Corona-Virus ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen ist. An Ihrem Platz im Unterrichtsraum kann er abgelegt werden. Beachten Sie bitte auch die sonstigen Verhaltens- und Hygieneregeln, über die im Gebäude und im Kurs informiert wird. Darüber hinaus empfehlen wir die Nutzung der Corona-Warn-App.

Kursleiter/-in:

Ratzel, Wolfgang

Unterrichtseinheiten (45 Min.):

3 UE

Entgelt:

0.00 EUR

Ermäßigt:

0.00 EUR

Veranstaltungsort/Termin(e):
Kultur- und Bildungszentrum Sebastian Haffner, 10405 Berlin, Prenzlauer Allee 227, Bibliothek am Wasserturm
Fr, 27.11.2020, 19:00 - 21:30
 
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